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Beschlagnahme von Facebook-Account erfolglos

 

-Nachruf-

Nun ist es soweit. Das Straftaten in der heutigen Zeit nicht nur über das Telefon oder per Email verabredet werden ist bereits durch die Kriminalwissenschaft belegt worden. In den Focus der Ermittlungen rückten in der letzten Zeit immer wieder soziale Netze wie Facebook oder Xing. In der Öffentlichkeit kamen zunächst Fälle, wie öffentliche Geburtstagseinladungen über Facebook, und die Frage nach dem Kostenaufwand für den anschließenden Polizeieinsatz auf.

In der Literatur, in der Rechtsprechung und auf europäischer Ebene wurde viel über die Vorratsdatenspreicherung gesprochen und diskutiert.

Nun hat ein Richter des AG Reutlingen im Rahmen eines Strafverfahrens das erste Mal in Deutschland versucht an die Benutzerdaten und dessen Tätigkeiten und Äußerungen auf www.facebook.com zu gelangen. Theoretisch wäre dies möglich, da Facebook alle “Posts”/”Äußerungen” speichert und auch jedes Bild oder jede Kommunikation via Facebook-Chat gespeichert wird.

Der Richter versuchte über mehrere Monate an die Daten zu gelangen oder eine Person von Facebook.com vor Gericht zur Aussage zu bewegen. Er stellte ein Rechtshilfeersuchen und bemühte sich redlich. Er überlegte zwischenzeitlich die einzige Vertreterin in Europa, die Pressesprecherin, in Brüssel zu laden. Die ihm aber nach reiflicher Überlegung zu einem bestimmten Benutzeraccount aber keine Auskünfte geben würde, sah er wenig später ein.

Nach mehreren Aktionen und meheren Monaten gab der Richter auf. Er schaffe es letztendlich noch nicht einmal mit den Daten des vermuteten Täters die gesamte Kommunikation von Facebook zu erlangen.

Mit einer scharfen Protestnote in Richtung Facebook unterließ der nun medienbekannte Richter sein vorhanben. “Er war enttäuscht, dass Facebook die Strafverfolgung erschwert und unter anderem Vorbereitungshandlungen zu Straftaten decke, da es die angeforderten Daten nicht preisgebe. Facebook könnte sich nur gegen die Anordnungen und Rechtshilfeersuchen gemütlich zurücklehnen, da die Firma in den USA ansässig ist und in Europa keine Vertretungen oder auch Rechenzentren unterhält.

 

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