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Anonym ins Netz – möglich?

 

In Holland ist das Problem der Anomytät im Netz in Bezug auf WLAN-Points kein wirkliches Thema. Bei meinem letzten Besuch in Den Haag beim internationalen Strafgerichtshof und dem internationalen Gerichtshof, spazierte ich durch die Stadt und in jedem Cafe, in jeder Bar und in jedem Hotel gab es fast immer ein ungesichertes WLAN. Die User konnten sich mit Ihrem Laptop oder SmartPhone ohne Probleme einwählen.

Nun verlegen wir die gesamte Situation nach Deutschland und in den Raum München. Dort klagte ein Betreiber von Hotspots, die oft in Hotels, Bars, Bahnhöfen oder Flughäfen genutzt werden, gegen ein kleineres Unternehmen, die die Netze des obigen Anbieters nutzt, um für Gaststätten und Hotels eigene Hotspots zu betreiben. Nehmen wir die Rede der Bundesjustizministerin zur Anomytät im Internet in Bezug, wird der Fall um so spannender.

Sachverhalt:
Das klagende Unternehmen verpflichtet sich laut Telekommunikationsgesetz und der EU Richtlinie 2006/24/EG eine Vorratsdatenspeicherung anzubieten, die speichert welcher Kunde, wann und wo welche Daten über den betriebenen Hotspot nutzte. Um dies zu gewährleisten muss der User über seinen Account bei der Klägerin sich anmelden und bekommt per SMS die Zugangsdaten zu dem Hotspot automatisiert zugeschickt. Die daraufhin zustande gekommene Verbindung ist damit dem Useraccount und damit dem Konto bei der Klägerin verbunden.
Die Beklagte betrieb ihre Hotspots jedoch ohne Sicherung. Die User konnten ohne ein zugeteiltes Passwort oder eine Sicherung den Hotspot nutzen. Die Verbindung kam dennoch über die Klägerin zustande. Dies wurde zum Beispiel im Hotel Bavaria in München festgestellt.

ENDE
Die Klage wurde als unbegründet angewiesen!

Ergebnis:
Der Betreiber eines Hotspot kann grundsätzlich anonyme Verbindungen über seinen Hotspot ins Internet zulassen, aber er muss für eventuelle Straftaten über diese Verbindung haften.

Begründung des LG München:
Kommt am 18.07.2012

 

Quelle/Urteil [Aktenzeichen 17 HK O 1398/11]:
http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/Lg-muenchen_wlan_17-hk-o-1398-11_anon.pdf

 

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