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Datenschutz

1 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz
Zweck dieses Gesetzes ist es, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird.

Ein grundsätzliches Verbot der Datenverarbeitung mit Rechtfertigungstatbeständen, so kann man den Grundsatz des Datenschutzes in Deutschland aktuell beschreiben. Auch wenn einige Professoren und Blogger dies nicht mehr zeitgemäß finden, ist dies der aktuelle Stand.

Datenschutz

Wir haben einen großen Schutzbereich im Datenschutz, der sich vorallem über das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und auch das vom Bundesverfassungsgericht entwickletem Recht auf informelle Selbstbestimmung definiert. In diesen Schutzbereich darf nur eingegriffen werden, wenn er Betroffene seine Einwilligung gibt oder es gesetzliche Rechtfertigungstatbestände gibt.

Das dieses Prinzip nicht immer einfach umzusetzen ist, können wir in der aktuellen Diskussion rund um Big Data sehen oder auch in der schon längeren Diskussion um ein eigenen Datenschutz für Arbeitnehmer.

Aktuelle Verfahren entfachen die aktuelle Diskussion um den Datenschutz weiter. Diesbezüglich muss an das EUGH Urteil zur Lösung von Links zu URLs aus der Datenbank von Google gedacht werden. Hier ließ das Gericht dem Schutz des Persönlichkeitsrechtes Vorrang gelten und beauftragte indirekt den Hamburger Datenschützer und Google eine Kommission mit der Beurteilung der eingegangenen Löschanträge zu kümmern. Ob dies ratsam ist, dass ein Konzern Abwägungen von Grundrechten vornimmt, ist fraglich.

 

Neues Projekt ab Oktober 2014 Prüfung einzelner Microsoft Produkte:

Office 365
SharePoint Online (& OneDrive for Business)
Exchange Online
Lync Online
Yammer

AZURE
Active Directory
mobile Services
Webhosting/Filehosting

 

Blogposts im August 2014:

Deutsche Datenschutzbestimmungen für App Entwickler und App Anbieter

Big Data eine Herausforderung für den Datenschutz – Livestream zur Expertenrunde

Der Referentenentwurf zum IT Sicherheitsgesetz aus August 2014

Neues Vorabentscheidungsverfahren zum Thema Datenschutz/Datenverarbeitung beim EUGH August 2014

 

Gesetze rund um den Bereich Datenschutz

BUND:
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
Telekommunikationsgesetz (TKG)
Telemediengesetz (TMG)

Land NRW:
Landesdatenschutzgsetz NRW

 

 

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