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Funkzellenabfrage durch Ermittlungsbehörden

 

“Funkzellenabfrage durch Ermittlungsbehörden” hieß eine kleine Anfrage der Fraktion “Die Linke” [ID-17.48456].

Die Fraktion “Die Linke” im Bundestag hatte in dieser kleinen Anfrage 17 Fragen verbunden. Diese Fragen handelten vom Umfang der Funkzellenabfrage durch Polizeibehörden des Bundes, sowie die Prozentzahl der aufgeklärten Fälle durch eine Abfrage. Letztlich stand ebenso die Frage der Haltung der Bundesregierung zur Neuregelung der Funkzellenabfrage des Landes Sachsen.

Die Bundesregierung antwortete mit der Drucksache 17/11445