Das Land Niedersachsen und die Verhandlungen zur Anpassung der DPA (AGB)

Im Rahmen der Nutzung von Microsoft 365 gehen auch immer mehr Bundesländer mit Ihren LDSBs in die Verhandlungen mit Microsoft, um ein höheres Datenschutzniveau unter Anleitung der Empfehlungen der LDSBs und der DSK zu erhalten. Das Land Niedersachsen geht anders als andere Bundesländer und Kommunen recht transparent damit um.

Verhandlungen zum Einsatz von Microsoft 365

In Folge der Aussagen der DSK und der gesammelten Kritik/Feedback aller Landesdatenschutzbeauftragten in verschiedensten Punkten von Transparenz über Drittlandtransfer und Anpassungen der DPA bis hin zu Ansprechpartnern innerhalb der Liste der Unterauftragnehmern.

Das Land Niedersachsen hat das Ziel Microsoft 365 und insbesondere Microsoft Teams soll ausgerollt werden und damit für 13.500 Arbeitsplätze, die vom Landesbetrieb IT.Niedersachser betreibt und verwaltet.

O-Töne

„Innenstaatssekretär Stephan Manke erklärt dazu: „Niedersachsen setzt die Modernisierung des IT-Büroarbeitsplatzes fort und hebt sie mit dieser Vereinbarung auf das nächste Level. Wir versprechen uns durch die Nutzung von Microsoft Teams einen echten Innovationsschub. Insbesondere die Integration in die vorhandenen Bürokommunikationsanwendungen, die Nutzerfreundlichkeit, die Sicherheitsfunktionen und die ausgestaltete Barrierefreiheit sind wesentliche Argumente für diese Entscheidung gewesen.“

Der CIO des Landes Niedersachsen, Dr. Horst Baier, betont: „Cloud-Nutzung ist in der Wirtschaft bereits ein wichtiger und anerkannter Weg für erfolgreiches Wirtschaften und Arbeiten. Der Einsatz von automatisiert bereitgestellten Anwendungen und Ressourcen, die Unterstützung der IT-Sicherheit aus der Cloud und nicht zuletzt der Weg zur Nutzung von künstlicher Intelligenz ist zwingend. Der Eigenbetrieb der IT wird aktuelle und zukünftige Anforderungen nicht vollständig abdecken können. Alle Erfahrungen und auch Sicherheitsaspekte sprechen für den Cloud-Einsatz – je nach Einsatzzweck durch eigen betriebene Cloud-Angebote oder durch Nutzung von Anwendungen großer kommerzieller Anbieter. Langfristig sind auch positive Effekte auf die Betriebskosten von Rechenzentren zu erwarten. Der Fachkräftemangel fordert darüber hinaus, dass wir uns mit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf die fachlichen Aufgaben konzentrieren. IT aus der Steckdose soll so weit wie möglich eingekauft werden.“

Was wird verhandelt? -> datenschutzkonformer Einsatz von Microsoft 365

Es wird die Anpassung der DPA durch einen Zusatzvertrag verhandelt. Also ein bestehender Zusatzvertrag wird und soll angepasst werden. Dies soll dann die Anforderungen der DSK und speziell des LDSB Niedersachsen erfüllen.

Der LDSB Niedersachsen hat auch schon mitgeteilt, dass dann der Einsatz von Microsoft 365 und konkret Microsoft Teams im Rahmen der Konfiguration mit den neuen Verträgen akzeptabel ist.

Quellen

Es gibt einige öffentliche Quellen zu dem Thema:

  • Aufsätze wie von meinem Kollegen Olaf Koglin
  • Präsentationen des CIO des Landes Niedersachsen
  • Microsoft Kommunikation aus öffentlichen Vorträgen auf der Tonspur

Dazu gibt es noch einige Links direkt zum Land Niedersachsen

Niedersachsen wird Vorreiter bei der Nutzung von Microsoft Teams in der Landesverwaltung | Nds. Ministerium für Inneres und Sport

Einsatz von Microsoft 365: Praxis-Tipps für Verträge mit Microsoft | Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen