Tag Archives: kleine Anfrage

Die Nutzung externer Cloud-Anbieter bei der Bundesregierung und der Bundesverwaltung

Die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland macht und muss sich eine Cloud/IT Strategie zurecht legen. Andere Länder wie UK sind hier ebenfalls weiter und setzen beispielsweise komplett für Kommunen, Städte und Länder auf Cloud-Computing. In Deutschland kam das Thema in der letzten Zeit durch die Speicherung der Bodycam Videos/Material bei AWS durch die Bundespolizei in die Diskussion. Aus dieser Diskussion heraus stellten einige Abgeordnete und die FDP Fraktion eine kleine Anfrage an die Bundesregierung.

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Funkzellenabfrage durch Ermittlungsbehörden

 

“Funkzellenabfrage durch Ermittlungsbehörden” hieß eine kleine Anfrage der Fraktion “Die Linke” [ID-17.48456].

Die Fraktion “Die Linke” im Bundestag hatte in dieser kleinen Anfrage 17 Fragen verbunden. Diese Fragen handelten vom Umfang der Funkzellenabfrage durch Polizeibehörden des Bundes, sowie die Prozentzahl der aufgeklärten Fälle durch eine Abfrage. Letztlich stand ebenso die Frage der Haltung der Bundesregierung zur Neuregelung der Funkzellenabfrage des Landes Sachsen.

Die Bundesregierung antwortete mit der Drucksache 17/11445