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Star Trek – Von zerstörten Raumschiffen und dem Schadensersatz innerhalb der GoA

In der vorletzten Folge von Picard kam der Charakter Seven of Nine in den letzten Szenen bei einer Weltraumschlacht Picard zu Hilfe. Sie unterstützte Picard und seine Crew im Kampf gegen einen romulanischen Bird of Prey. Dieser besitzt eine hohe Kampkraft, ist im Kampf aber erheblich langsamer als das Schiff von Picard oder Seven of Nine. Bei dieser Tat wurde das Raumschiff von Seven of Nine zerstört. Im letzten Satz sagte sie noch “Du schuldest mir ein Schiff, Capitain.” . Da stellt sich die Frage, schuldet er ihr wirklich ein Schiff? 

Vorwort

Liebe Leser/Leserin habt keine Furcht bei der Lektüre der nächsten Zeilen. Ich werde so gut es geht, die juristische Schreibweise verhindern, um einen für alle gut lesbaren Text zu erzeugen mit entsprechendem juristischen und auch Geek Humor. Es ist keine klassische juristische Prüfung.

Rechtsfrage und Anspruchsgrundlage

Zunächst muss geklärt werden, auf welcher Rechtsgrundlage Seven of Nine ein Schiff von Picard fordert. Wir möchten, dass dies im deutschen Recht erörtert wird, so dass wir das Gefecht in den Luftraum der Bundesrepublik Deutschland verlegen, um weltraumrechtlichen Fragestellungen zu entgehen, bei denen heute noch keine Klärung in Sicht ist. 

Recht auf Schadensersatz  (SE)

Es muss ein Recht auf SE bestehen, so dass Picard das Schiff zu ersetzen hätte. Zunächst könnten vertragliche Ansprüche oder auch dingliche Ansprüche entstanden sein. Da laut der vorherigen Folgen ersichtlich kein Vertrag zwischen Seven of Nine (ausgeschieden aus der Sternenflotte) und Picard bestand, ist SE aus vertraglichen Ansprüchen nicht ersichtlich. Weiterhin sind auch dingliche Ansprüche nicht ersichtlich, da das Schiff nicht im Besitz von Picard war oder dingliche Gründe ersichtlich sind. 

Weiterhin könnten jedoch Ansprüche aus der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) entstanden sein. Dies schauen wir uns gemeinsam einmal genauer an.

Weiterhin könnte Bereicherungsrecht, Deliktsrecht oder auch eine Auslobung greifen.

Geschäftsführung ohne Auftrag

Das Rechtsinstitut der Geschäftsführung ohne Auftrag oder auch GoA ist in den §§ 677 bis 687 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Es deckt viele verschiedene Sachverhalten ab und ist als gesetzliches Schuldverhältnis zu sehen. Die Verweisungen in der §§ 677 bis 687 BGB enthalten einige Verweisungen in das vertragliche Schuldverhältnis und insbesondere in das Auftragsrecht (§ 670 und § 667 BGB). Dies zeigt die Verbindung der GoA zum Auftragsrecht und dessen Verknüpfung.

Klassische Fälle der GoA aus dem Studium der Rechtswissenschaften und der Lehrbücher sind zum Beispiel der Nachbar, der bei brennendem Fernsehen die Scheibe des Nachbarhauses einschlägt, um den Brand zu löschen. Dazu kommen viele Varianten von Sachverhalten von Ärzten, die verunfallten Personen helfen oder Bürger, die tollwütige Hunde mit einer Latte eines Zaunes im Eigentum eines Fremden abwehren, um ein Menschenleben zu schützen.

In diesem vorliegenden Sachverhalt ist es wie folgt. Seven of Nine greift in die Weltraumschalt ein ohne, dass Picard sie dazu aufgefordert hat. Sie hat ohne Vertrag oder Auftrag gehandelt und den gegnerischen Bird of Prey angegriffen.

So könnte § 683 BGB “Ersatz von Aufwendungen” einschlägig sein. Dort heißt es:

1Entspricht die Übernahme der Geschäftsführung dem Interesse und dem wirklichen oder dem mutmaßlichen Willen des Geschäftsherrn, so kann der Geschäftsführer wie ein Beauftragter Ersatz seiner Aufwendungen verlangen. 2 […]

In dem Szene greift Seven of Nine nicht nur dem mutmaßlichen Willen von Picard, sondern auch dem wirklichen Willen von Picard in die Schlacht ein. Durch ihre Unterstützung konnte der Kamp gewonnen werden.

 

Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit

Picard könnte einwenden, dass Seven of Nine fahrlässig gehandelt hat und damit kein Anspruch aus GoA besteht. 

§ 680 Geschäftsführung zur Gefahrenabwehr

Bezweckt die Geschäftsführung die Abwendung einer dem Geschäftsherrn drohenden dringenden Gefahr, so hat der Geschäftsführer nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.

https://dejure.org/gesetze/BGB/680.html

typischerweise verbundene Gefahr

Nun stellt sich die Frage, ob der Verlust es wohl Raumschiffes zu einer “typischerweise verbundenen Gefahren” darstellte. Dabei handelt muss es sich bei dem Eingreifen um eine typische Gefahr gehandelt haben, sein Raumschiff zu verlieren, wenn man gegen einen Bird of Prey kämpft. 

Bei einer Abwägung muss man bei zwei schwächeren Schiffen wohl zu dem Schluss kommen, dass ein typisches Risiko besteht sein Raumschiff zu verlieren oder sogar sein eigenes Leben. 

Der Schiffsverlust beim Kampf mit einem stärkeren Bird of Prey ist eine typischerweise verbundene Gefahr.

 

Prüfungsreihenfolge (kurz)

  1. Geschäftsbesorgung

Seven of Nine greift den Bird of Prey für Picard oder besser mit Picard an. Sie handelt in der Ausführung im Interesse eines Anderen, die rechtgeschäftlicher und tatsächlicher Natur ist.

2. Für einen Anderen

2.1 fremdes Geschäft

Ja, Seven of Nine greift den Bird of Prey der Romulaner nicht im eigenen Geschäft an. Sie handelt für Picard.

2.2 Fremdgeschäftsführungswille

Ja, Seven of Nine weiß und handelt im Willen für Picard das Schiftt anzugreifen.

3. Ohne Auftrag / Fehlen eines die Geschäftsführung deckenden Rechtsverhältnisses

Wie oben schon festgestellt, besteht kein Geschäftsverhältnis wie ein Vertrag zwischen Picard und Seven on Nine, um den Bird of Prey anzugreifen und zu zerstören.

4. Berechtigung zur Geschäftsbesorgung 

Seven of Nine hat eine Berechtigung zur Geschäftsbesorgung, in der Tatsache, dass sie das Leben von Picard und seine Crew schützen und die offensichtliche Gefahr für Leib und Leben abwehren muss. Dies erinnert an die Fälle mit tollwütigen Hunden.

 

Schadensersatzanspruch

Somit muss festgestellt werden, dass Seven of Nine ein neues Schiff von Picard aus §§ 677,683 BGB fordern kann.

 

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