In jedem Postfach gibt es einen Spam-Ordner. Dieser soll in der Regel die Emails automatisch aufbewahren, die vom Emailserver oder Regeln aussortiert wurden. Dabei handelt es sich oft um ungewollte Newsletter oder anzügliche Werbung. Nun stellt sich, die Frage was ist wenn ich diesen nicht täglich kontrolliere? Bin ich zur Kontrolle des Spamordners verfplichtet?
Spam-Ordner kontrollieren?
Nun stellt sich die Frage, wie oft muss ich eigentlich meinen Spam-Ordner kontrollieren oder muss ich dies überhaupt?
Dieser Frage musste das Landgericht Bonn in seinem Urteil vom 10.01.2014 (Az: 5 O 189/13) nachgehen. Hierbei handelte es sich sogar um einen Anwalt, der wichtige Post in seinem Spam-Ordner nicht kontrolliert hatte, bzw. als Verteidigung vorbrachte, dass er die entsprechende Nachricht vom Spamfilter aussortiert und im Spam-Ordner landete.
Dies bedeutet, dass ihr täglich euren Spam-Ordner kontrollieren und auch eure Regeln/Filter anpassen müsst. Niemand kann sich exkulpieren, wenn die Nachricht auf seinem Emailserver angekommen und in seinem Outlook/Emailprogramm angekommen ist. Diese gilt als zugestellt und muss beantwortet werden.
Entscheidet ist damit nicht der Ort, wo die Email liegt, sondern das der Nutzer die Email jederzeit hätte einsehen können, so auch das FG Baden-Württemberg, 15.04.2015 – 1 K 23/13.
In einer neusten Entscheidung des LG Stuttgart, 07.03.2018 – 13 S 159/17 wurde die Entscheidung des LG Bonn bestätigt und auch zitiert. Der Spam-Ordner ist täglich zu kontrollieren.
Fazit:
- Der Spam-Ordner ist täglich zu kontrollieren.
- Der Nutzer kommt in die Haftung für Folgen der unerlassenen Kontrolle des Spamordners.